Länderinfo Syrien

Der Syrien-Krieg hat bisher rund 500.000 Menschenleben gefordert und fast die Hälfte der Bevölkerung (ca. 14 Mio. Menschen) zu Flüchtlingen gemacht. Eine langfristige Lösung ist nach wie vor nicht in Sicht.

Bürgerkrieg

Im Jahr 2011 eskalierten die friedlichen Proteste der Bevölkerung für Freiheit und ein Ende der Assad-Diktatur, als das Regime mit brutaler Gewalt gegen die Demonstranten vorging. Die Folge war ein Bürgerkrieg, in dessen Verlauf ethnische und konfessionelle Gegensätze immer stärker in den Vordergrund rückten. Auch Russland, die Irannahe Hisbollah-Miliz und kurdische Kämpfer beteiligten sich bald. Im nordöstlichen Teil Syriens bildete sich eine Einflusszone des Islamischen Staates (IS) heraus, der heute von der internationalen Anti-IS-Koalition bekämpft wird. Auch die Terrororganisation Al-Qaida hat mit der Hayat Tahrir al Sham einen Ableger, der an den Kämpfen in Syrien beteiligt ist.

Nachdem Donald Trump 2016 zum US-Präsidenten gewählt wurde, war der Standpunkt der USA in Sachen Syrienpolitik lange unklar. Russland nutzte dieses Vakuum und Präsident Putin rief die Türkei und den Iran zu einer Konferenz - alle drei Staaten haben bedeutenden Einfluss auf die Kriegsparteien. So gelang es, syrische Rebellen und Regierung an den Verhandlungstisch zu bringen, die Beteiligten einigten sich auf die Einrichtung von Sicherheitszonen und die schrittweise Durchsetzung von Feuerpausen - mit nur teilweisem Erfolg bei der Einhaltung.

Mittlerweile wurde das IS-Regime durch die Unterstützung Russlands und Irans vom syrischen Regime zurückgedrängt. Im November 2016 gelang der Allianz mit der vollständigen Einnahme Aleppos ein großer Erfolg. Der Fokus der USA liegt mittlerweile auf der Bekämpfung von IS und Al-Qaida und weniger auf einer Entmachtung des Diktators Assad.

Bearbeitungs- und Lösungsansätze im Konflikt

Mit Russland und China hat Syrien gewichtige Schutzmächte, die bisher im UN-Sicherheitsrat effektive Maßnahmen zur Einhegung des Konflikts als auch Sanktionen gegen das Assad-Regime verhindert haben. Russland hält am syrischen Regime fest, auch um seinen strategischen Zugang zum Mittelmeer nicht zu gefährden. Zudem will Moskau nach der NATO-Intervention in Libyen keinen weiteren vom Westen militärisch unterstützten Regimewechsel mehr zulassen.

Politisch kommen derzeit vor allem folgende Handlungsansätze für die Bearbeitung des Konflikts infrage:

  • Fortsetzung des Verhandlungsformates von Wien: Voraussetzung ist dabei, dass keine weiteren internationalen Vorfälle die Zusammenarbeit zwischen den USA und Russland gefährden oder die Bereitschaft Saudi-Arabiens, mit Iran am Verhandlungstisch zu sitzen, erneut zunichtemachen.
  • Wiederbelebung der politischen Verhandlungen ("Genf III"): Auf der Grundlage des Genfer Communiqués von 2012 ("Genf I"), das eine Übergangsregierung vorsieht, könnten Verhandlungen zwischen Regime und Opposition beginnen.
  • Gemeinsamer Kampf gegen den IS: Nach erfolgreichen Verhandlungen auf beiden Ebenen wird sich zeigen, ob der IS tatsächlich gemeinsam bekämpft wird und nicht noch mehr Menschen aus der Region fliehen müssen.
  • Politische Stabilisierung und Wiederaufbau: Der Kampf gegen den IS, die Vermeidung eines erneuten Machtvakuums und die Stabilisierung Syriens und des Irak, der zivile Wiederaufbau und die Rückkehr von Vertriebenen werden eine langjährige Herausforderung bleiben.

Allgemeine Länderinformationen

Die Arabische Republik Syrien (al-Dschumhuriya al-Arabiya as-Suriya = wörtlich: Syrische Arabische Republik) grenzt im Norden an die Türkei, im Osten an den Irak, im Süden an Jordanien und im Westen an Israel, den Libanon und das Mittelmeer. Mit einer Fläche von 185.180 qkm ist das Land etwa halb so groß wie Deutschland; die Bevölkerungszahl betrug 2015 18,5 Millionen. Seit März 2011 hat der UNHCR etwa 4,8 Millionen syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern erfasst. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind 13,5 Millionen Menschen in Syrien auf humanitäre Hilfe angewiesen, darunter etwa 6,5 Millionen Binnenflüchtlinge.

Die Hauptstadt Damaskus zählt rund 1,7 Millionen EInwohner, der Großraum Damaskus rund 4 Millionen. Die Landessprache ist Arabisch, Englisch und Französisch sind gebräuchliche Fremdsprachen. Die Bevölkerung besteht mehrheitlich aus sunnitischen Muslimen; Minderheiten sind alawiti-sche Muslime, Christen, Drusen, schiitische Muslime, Ismaeliten und einige Juden.

Die Staatsform ist offiziell ein sozialistisch-volksdemokratischer Staat; in der Realität besteht das Parlament aus Blockparteien der “Nationalen Fortschrittsfront" unter Führung der Baath-Partei, nennenswerte Oppositionsparteien sind nicht zugelassen. Es lässt sich also eher von einem Präsidialregime sprechen, das unter der Führung der Familie al-Assad steht und von einer starken Stellung der Sicherheitsdienste gekennzeichnet ist. Derzeitiges Staatsoberhaupt ist seit dem 17.07.2000 Bashar al-Assad, in der Nachfolge seines Vaters Hafiz al-Assad. Seine bisherige Amtszeit beträgt sieben Jahre; eine Begrenzung gibt es nicht.

 


 

Quellen und weitere Informationen:

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/syrien-node/syrien/204260

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/fischer-weltalmanach/65805/syrien

http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatliche-konflikte/54705/syrien